Brand: Wichtiges Signal gegen das Regime im Iran
Berlin (ots)
Den Sacharow-Preis 2023 verleiht das Europäische Parlament posthum an die in der Haft getötete Jina Mahsa Amini und die iranische Bewegung "Frau, Leben, Freiheit". Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:
"Die internationale Solidarität mit den Frauen und der Freiheitsbewegung im Iran ist ungebrochen. Mit der posthumen Verleihung des Sacharow-Preises ehrt das Europäische Parlament die junge Iranerin Jina Mahsa Amini, die nach ihrer Verhaftung durch die brutale 'Sittenpolizei' im Gefängnis starb. Die Misshandlungen, die sie erleiden musste, und ihr Tod führten zu landesweiten und internationalen Protesten.
Die Ehrung gilt auch den Millionen seither protestierenden Frauen und Männern. Sie gilt allen, die sich der Brutalität des iranischen Regimes entgegenstellen, die Freiheit und Menschenrechte einfordern. Das Europäische Parlament setzt mit der Nominierung Aminis für den Sacharow-Preis ebenso wie das norwegische Nobelpreiskomitee mit der Nominierung der inhaftierten iranischen Journalistin und Frauenrechtlerin Narges Mohammadi für den Friedensnobelpreis ein Zeichen gegen die Menschenrechtsverachtung des iranischen Mullahs.
Wir fordern vom Regime in Teheran die Respektierung der Menschenrechte einschließlich der sofortigen Freilassung aller politischer Gefangener."
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Friedrich Merz.
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