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Schmidt: Ministerium muss aufklären

Berlin (ots)

Zu Berichten über die Vorkommnisse am 7. September
in Faizabad erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-
Bundestagsfraktion, Christian Schmidt MdB:
Gerade nach den Vorkommnissen in Herat und den
Auseinandersetzungen, die dort Ismail Khan und andere Kräfte
betreiben, ist es wichtig zu wissen, wer in Faizabad gegen wen
demonstriert und wer gegen wen gewalttätig werden kann. Deshalb muss
der Vorfall vom 7. September im Hinblick auf die Hintergründe
aufgeklärt werden.
Bevor man das Mandat verlängert, muss klar sein, welche Aufgaben
die Bundeswehr in Faizabad hat und ob sie für die Sicherheit von
Hilfsorganisationen verantwortlich ist. Wir brauchen auch eine
Antwort auf die Frage, wie die Bundeswehr in Zukunft im Fall von
Unruhen reagieren soll und mit welchen Mitteln die Soldaten
ausgestattet sind, um sich selbst zur Wehr setzen und gegebenenfalls
zivile Helfer zu schützen.
Die Vorfälle haben auf jeden Fall gezeigt, dass die Lage in
Faizabad nicht so unproblematisch ist, wie das Ministerium sie bisher
darstellt.
ots-Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe:
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