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Schmidt: Überprüfung von Afghanistan-Einsatz notwendig

Berlin (ots)

Zu Berichten über eine Ausweitung des
Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion,
Christian Schmidt MdB:
Eine Überprüfung des Afghanistan-Einsatzes ist notwendig. Bevor
wir über eine Ausweitung entscheiden, brauchen wir allerdings eine
Bilanz darüber, was der bisherige Einsatz gebracht hat und ob das
PRT-Konzept Afghanistan sicherer gemacht hat. Struck muss auch
klären, wie in Zukunft der Drogenanbau in Afghanistan bekämpft werden
soll und welche Rolle die Bundeswehr dabei spielt. Diese Frage wird
erhebliche Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Afghanistan haben
und muss damit auch Konsequenzen auf die Ausgestaltung des weiteren
Mandats haben.
Der bisherige Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr hat viele Fragen
offen gelassen. Eine Ausweitung ist dann sinnvoll, wenn sie mit einem
überzeugenden Konzept verbunden ist, das Afghanistan mehr hilft als
die bisherige zum Teil eher symbolische Präsenz. Struck darf sich
deshalb in dieser Frage nicht von den Grünen unter Druck setzen
lassen. Er muss den Einsatz der Bundeswehr auch zur Sicherheit
unserer Soldaten den militärischen Anforderungen anpassen.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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