Pofalla: Rot-Grün verursacht das größte gesamtwirtschaftliche Ungleichgewicht der Nachkriegszeit
Berlin (ots)
Zur Vorlage des Frühjahresgutachtens 2005 der Forschungsinstitute erklärt der Stv. Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ronald Pofalla, MdB:
Rot-Grün steht vor dem Scherbenhaufen ihrer ideologischen Betroffenheitspolitik. Wir haben einen katastrophalen Arbeitsmarkt, vollkommen zerstörte Staatsfinanzen und beim Wachstum tragen wir die Rote Laterne in Europa.
Diese Bundesregierung hat das größte gesamtwirtschaftliche Ungleichgewicht verursacht, das es in Deutschland seit Kriegsende gegeben hat.
Die Wirtschaftsforscher haben die Kapitalismus-Kritik der SPD durch harte Fakten in ihre Einzelteile zerlegt und nichts davon übrig gelassen. Wenn in der Welt Wachstum und Arbeitsplätze entstehen wie seit 30 Jahren nicht mehr und nur in Deutschland Stillstand herrscht, liegt das nicht am System der Sozialen Marktwirtschaft, sondern an den hausgemachten Problemen dieser Bundesregierung.
Es ist zudem zutiefst beschämend, dass Unternehmer innerhalb der SPD unwidersprochen als Taliban der deutschen Industrie bezeichnet werden dürfen. Die SPD betreibt damit eine Radikalisierung schlimmster Art.
Ich fordere den Bundeswirtschaftsminister daher auf, die Kräfte der Vernunft innerhalb der Bundesregierung zu mobilisieren und eine Politik durchzusetzen, die tatsächlich Arbeitsplätze schafft.
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