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Pofalla: Beschäftigungskrise verfestigt sich - „Kassensturz am Arbeitsmarkt“

Berlin (ots)

Zur Veröffentlichung der Arbeitslosenzahlen für den
April 2005 erklärt der Stv. Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ronald Pofalla MdB:
Die Beschäftigungskrise verfestigt sich von Tag zu Tag und Monat
zu Monat. Von einer Trendwende am Arbeitsmarkt kann keine Rede sein.
In den letzen vier Jahren sind über 1,5 Millionen Jobs vernichtet
worden und allein in den letzten zwölf Monaten erneut über 151.000
sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze weggefallen. Die Zahl der
regulären Arbeitsplätze ist damit auf einen historischen Tiefstand
gesunken.
Die katastrophale Wirtschaftsentwicklung trifft jetzt auch
verstärkt den Ausbildungsmarkt. Der Rückgang der Ausbildungsplätze um
9 Prozent ist ein Alarmsignal erster Güteklasse.
Wer den Menschen in dieser Situation einredet, jetzt gehe es
aufwärts, streut bewusst Sand in die Augen und betreibt eine
verantwortungslose Schönfarberei.
Es ist zudem schon erstaunlich, dass auch vier Monate nach
Einführung von Hartz IV immer noch keine verlässlichen Daten aus den
Optionskommunen vorlegen und nach Angaben der BA schätzungsweise
90.000 Arbeitslose gar nicht erfasst werden. Die Kommunen gehen sogar
von 200.000 nicht erfassten Arbeitslosen aus. Wir brauchen daher
umgehend wieder eine aussagekräftige Arbeitsmarktstatistik.
Ich fordere den Bundeswirtschaftsminister auf, endlich eine
seriöse Bestandsaufnahme vorzulegen, um auf dieser Grundlage die
nötigen Veränderungen anzupacken. Wir brauchen einen „Kassensturz am
Arbeitsmarkt“.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
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