Börnsen: Starkes Signal für die Staatsoper - nun ist Berlin am Zuge
Berlin (ots)
Zum Beschluss des Bundeskabinetts zur Beteiligung des Bundes an der Sanierung der Deutschen Staatsoper erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Das ist ein guter Tag für die Staatsoper unter den Linden und für Deutschland insgesamt. Die Bundesregierung hat beschlossen, im Haushalt 2008 eine Verpflichtungsermächtigung über insgesamt 50 Millionen Euro für die Jahre ab 2009 zur Sanierung der Staatsoper einzustellen, deren Gesamtkosten rund 130 Millionen Euro betragen werden.
Der Bund übernimmt damit seinen Teil der Verantwortung gegenüber diesem nationalen Kulturdenkmal in der Hauptstadt, das weltweit eines der attraktivsten und erfolgreichsten Opernhäuser darstellt und neben der Deutschen Oper eine Vorzeige-Kultureinrichtung der Hauptstadt ist. Der Verein der Freunde und Förderer der Staatsoper wird sich an den Baukosten mit bis zu 30 Millionen Euro beteiligen, wenn die übrigen Kosten vom Bund und dem Land Berlin getragen werden.
Von heute an ist ganz klar: Nun ist die Hauptstadt selbst am Zuge. Im März 2006 hat Kultursenator Flierl sich grundsätzlich bereit erklärt, einen Teil der Baukosten zu übernehmen. Damit einher ging seine Zusage, einen Finanzierungsvorschlag auszuarbeiten. Dies war längst überfällig, gerieten doch zuvor alle Bemühungen um die Sanierung an der starren Haltung des Berliner Senats ins Stocken. Es sei in diesem Zusammenhang in Erinnerung gerufen, dass der Bund fast die Hälfte seiner Kulturförderung der Hauptstadt zugute kommen lässt. Aber Berlin hat für seine Kultureinrichtungen auch eine eigene Verpflichtung. Daher muss das Land der Staatsoper nun von seiner Seite eine glaubwürdige Perspektive bieten und die Hälfte der vom Bund und Land zu übernehmenden Kosten tragen. Wer die Backen breit aufbläst, muss auch pfeifen. Daher sollten noch in diesem Monat die Verhandlungen zwischen Bund, Land und Förderverein in einen verbindlichen Fördervertrag münden. Ab 1. August 2006 sollte klar sein, Berlin ist mit 50 Millionen dabei.
Der Beschluss der Bundesregierung, entscheidende Weichen für die Sanierung der Staatsoper zu stellen, zeigt wieder einmal, dass Kunst und Kultur einen erstklassigen Stellenwert in der großen Koalition haben. Dies ist nicht zuletzt der Bundeskanzlerin selbst zu verdanken, die in ihrer Regierungserklärung gesagt hat, dass Kulturförderung keine Subvention, sondern eine Investition in ein lebenswertes Deutschland sei. Dass Staatsminister Neumann aus Worten Taten werden lässt, spricht für sein Durchsetzungsvermögen und beweist, dass er an der Seite der Kulturschaffenden steht.
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