Schluss mit dem Erhaltungsstau auf Deutschlands Straßen
ADAC fordert von Bodewig-Kommission langfristige Lösungsvorschläge für Erhalt und Ausbau aller Straßen
München (ots)
Der Erhalt und der Ausbau des deutschen Straßennetzes sind nach Ansicht des ADAC eines der größten Projekte der künftigen Bundesregierung. Welche Wege es gegen den weiteren Verfall der Straßeninfrastruktur aufgrund chronischer Unterfinanzierung gibt, wird die so genannte Bodewig-Kommission aufzeigen. Deren Abschlussbericht soll in den nächsten Tagen vorgestellt werden und bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen die notwendigen Handlungsempfehlungen liefern. ADAC Vizepräsident für Verkehr Ulrich Klaus Becker: "Der ADAC setzt große Hoffnungen in die Beschlüsse und Empfehlungen der Bodewig-Kommission. Wer heute nicht realisiert, wie ernst es um die Straßeninfrastruktur bestellt ist, der begreift nicht, dass die Zukunft unseres Landes auf dem Spiel steht." Auch für Landes- und Kommunalstraßen seien dringend Lösungen erforderlich, so Becker.
Laut ADAC darf die Höhe der finanziellen Mittel nicht von der kurzfristigen Kassenlage des Staates geprägt sein. Vielmehr müssen die Gelder für die Dauer mehrerer Jahre zuverlässig zur Verfügung stehen. Neue Abgaben sind dabei nicht notwendig, da die Autofahrer heute mit 53 Milliarden Euro pro Jahr bereits knapp drei Mal so viel in die Staatskassen einbezahlen als an Ausgaben (19 Milliarden Euro) für die Straßen zurückfließen. Zwingend erforderlich ist vielmehr, den Zustand und die Leistungsfähigkeit des Straßennetzes offen darzulegen und damit effiziente Erhaltungsmaßnahmen und einen bedarfsgerechten Ausbau zu ermöglichen. Zudem muss ein größerer Teil der Autofahrerabgaben als bisher zweckgebunden für die Straßen verwendet werden.
Den großen Herausforderungen beim Erhalt und Ausbau der Straßen muss sich die künftige Bundesregierung nach Ansicht des ADAC unverzüglich stellen. Dabei darf es nicht allein darum gehen, dass mehr Geld zur Verfügung gestellt wird. Auch die Frage, wie mit dem Geld umgegangen werden soll, ist von zentraler Bedeutung. Daher sind klare Prioritäten beim Erhalt sowie beim Ausbau von Engpässen besonders staubelasteter Straßen erforderlich.
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