FZ: Stunde der großen Koalition Kommentar der Fuldaer Zeitung zu Berlin
Fulda (ots)
Wahrscheinlich waren es die kürzesten Koalitionsverhandlungen aller Zeiten. Dass bereits nach einer Stunde klar war, dass alle Gemeinsamkeiten zwischen SPD und Grünen in der Hauptstadt nicht ausreichen, um eine Regierung zu bilden, hätte wohl niemand erwartet. Konsequent war Wowereits Paukenschlag allemal. Während die Grünen sich im Wahlkampf festgelegt hatten, dass es mit ihnen keinen Ausbau der Stadtautobahn geben werde, versprachen die Sozialdemokraten genau das Gegenteil. Irgendetwas zwischen Ja und Nein, also einen Kompromiss, hätten beide Seiten ihrer Basis nur schwer verkaufen können. Autobahnbau, das gehört vor allem bei den Grünen in die ideologische Nein-Schublade. Dass das Thema ausgerechnet bei Wowereit eine Kurzschlusshandlung auslöst, überrascht und lässt den Schluss zu, dass es für ihn weitere Motive gab, die Verlobung kurzfristig zu lösen. Für den Regierenden Bürgermeister dürfte ein Bündnis mit der CDU trotz aller Unterschiede behaglicher werden als mit den Grünen. Vor allem bei Verkehrsprojekten, zu denen auch der Ausbau des für Berlin wichtigen Hauptstadtflughafens gehört, weiß Wowereit die CDU auf Wellenlänge. Zudem hätte eine große Koalition im Abgeordnetenhaus eine wesentlich komfortablere Mehrheit als die eine magere Stimme von Rot-Grün. Wowereit hängt das Trauma nach, 2006 im ersten Wahlgang durchgefallen zu sein So etwas wird ihm bei einem Bündnis mit der CDU wohl nicht passieren. Für die Grünen sind die gescheiterten Koalitionsgespräche ein schwerer Schlag. Noch vor ein paar Wochen hatten sie sich Hoffnungen gemacht, mit Renate Künast die erste Regierende Bürgermeisterin der Hauptstadt zu stellen. Der bundesweite Höhenflug in den Umfragen nährte sogar Hirngespinste, es könne nach der nächsten Bundestagswahl zu einem grün-roten Kabinett unter einem Kanzler Trittin kommen. Dieser Spuk ist nun erst einmal vorbei, nicht nur wegen der aktuell sehr volatilen Umfragewerte. Die Absage Wowereits wird sicherlich Auswirkungen auf das Verhältnis der beiden Parteien auf Bundesebene haben, doch ohne die SPD haben die Grünen ein ernsthaftes Problem: Weil Trittin, Künast und Co. schwarz-grüne Bündnisse ausschließen wollen, stünde die Partei ohne Partner da. Ist die große Koalition also ohne Alternative? Rückblickend zeigt sich, dass gerade in schwierigen Zeiten solche Bündnisse durch ihre stabilen Mehrheiten einiges bewegen können. Was hat das Kabinett Merkel/Steinmeier doch im Vergleich zur schwarz-gelben Mannschaft alles durchgebracht! Bernd Loskant
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