Landgericht Düsseldorf hält Einstweilige Verfügungsentscheidungen gegen Everlight wegen Verletzung von Nichias YAG Patent aufrecht
München (ots)
Am 25. April 2017 hat das Landgericht Düsseldorf in Deutschland zugunsten von Nichia Corporation ("Nichia") drei einstweilige Verfügungen gegen Everlight Electronics Co., Ltd. ("Everlight") wegen Verletzung von Nichias YAG Patent EP 936 682 (DE 697 02 929) durch Urteil aufrechterhalten. Die einstweiligen Verfügungen betreffen die von Everlight hergestellten und in Deutschland vertriebenen weißen LED-Produkte "334-15/X1C5-1QSA", "334-15/T2C2-1TVB" und "XI3535-KT577J1-03201-000P".
Everlight hatte am 19. Januar 2017 gegen die zuvor im Beschlusswege (d.h. ohne vorherige Anhörung von Everlight) erlassenen drei einstweiligen Verfügungsentscheidungen des Landgerichts Düsseldorf (Az. 4a O 104/16, 4a O 112/16, 4a O 113/16) Widerspruch erhoben. Die Patentverletzung seitens Everlight und die einstweiligen Verfügungen wurden jedoch durch das Gericht mit Urteil vom 25. April 2017 aufrechterhalten. Das Gericht hatte auch keine Zweifel am Rechtsbestand von Nichias YAG Patent im Hinblick auf die von Everlight vorgelegte Nichtigkeitsklage ihrer deutschen Tochtergesellschaft Everlight Electronics Europe GmbH.
Das Landgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil die weitere Vollstreckung der einstweiligen Verfügungen von einer Sicherheitsleistung von je 250.000 EUR pro einstweiliger Verfügung abhängig gemacht. Zwischenzeitlich wurden diese Sicherheitsleistungen durch Nichia erbracht und alle drei einstweiligen Verfügungen Everlight nochmals zugestellt.
Es handelt sich bei den drei einstweiligen Verfügungen um vorläufige Rechtsschutzmaßnahmen, die von Everlight noch mit Rechtsmitteln angegriffen werden können.
Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und anderen gewerblichen Schutzrechte und geht konsequent und weltweit gegen Schutzrechtsverletzungen vor.
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