Frank-Walter Steinmeier zu den amerikanischen Präsidentschaftskandidaten: "Einfacher wird nichts"
Hamburg (ots)
Hamburg, 20. Januar 2007: Frank-Walter Steinmeier glaubt nicht, dass sich durch einen neuen amerikanischen Präsidenten das Verhältnis Deutschlands zu den USA grundlegend verändern werde. Ganz gleich ob Obama, Clinton oder ein republikanischer Kandidat ins Weiße Haus einziehe, "einfacher wird nichts", sagte der deutsche Außenminister bei der ZEIT MATINEE am 20. Januar 2008 in den Hamburger Kammerspielen. Bei der Veranstaltung der ZEIT, die von dem Herausgeber Josef Joffe und dem Editor-at-Large Theo Sommer moderiert wurde, zeigte Frank-Walter Steinmeier hingegen Zuversicht, dass sich das Verhältnis zu China wieder normalisiere. "Wir gehen momentan zwar durch ein gewisses Tal", jedoch sei man auf einem guten Wege. Er bestätigte indirekt einen Bericht des Spiegels, wonach die Positionen zwischen ihm und dem chinesischen Außenminister Yang Jiechi, der am Dienstag in Berlin erwartet wird, in einem Briefwechsel ausgetauscht wurden. Steinmeier bekräftigte auch, dass er zur Ein-China-Politik stehe.
Der deutsche Außenminister und Vizekanzler ging auch auf das Verhältnis zu Frankreich und zum neuen Präsidenten Sarkozy ein: "Es rumpelt ein wenig", gab Steinmeier zu. Er könne zwar verstehen, dass einem als neuer Präsident vieles zu langsam gehe. Die Erfahrung zeige aber, dass man bestimmte Dinge behutsam angehen müsse. Mit Blick auf die EU-Ratspräsidentschaft Frankreichs im Sommer sagte Steinmeier, die Politik der EU werde nicht allein von der französischen Präsidentschaft bestimmt; sie sei vielmehr abzustimmen mit den 26 anderen Mitgliedstaaten.
Auf sein Verhältnis zu Angela Merkel angesprochen, betonte Steinmeier die gute Zusammenarbeit mit der Bundeskanzlerin: Trotz unterschiedlicher Meinungen in Sachfragen habe man eine "ordentliche Arbeitsbeziehung". Er sei zuversichtlich, dass die große Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode andauern werde. Die momentan vermuteten Spannungen seien dem Wahlkampf geschuldet.
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