Verheugen erwartet Lösung des Zypernkonfliktes vor EU-Gipfel
Hamburg (ots)
Die Lösung des Zypernkonfliktes erwartet der deutsche EU-Kommissar Günter Verheugen möglicherweise noch vor dem Kopenhagener EU-Gipfel im Dezember. Es sei nicht auszuschließen, "dass die Türkei in der Zypernfrage noch ein Angebot macht, um dafür eine politische Belohnung zu bekommen", sagt Verheugen der ZEIT. Auch den baldigen Beginn von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei selbst schließt der EU-Kommissar noch nicht aus. Allerdings fehlten dafür noch wichtige Voraussetzungen, wie etwa "die Umsetzung der Verfassungsveränderung oder die Anwendung von Reformgesetzen". Den Reformprozess im Land selbst sieht er allerdings durch die derzeitige Regierungskrise nicht grundsätzlich gefährdet.
Die Verhandlungen über die Osterweiterung der Europäischen Union hält Verheugen für weitgehend abgeschlossen. "Wir haben inzwischen 95 Prozent aller Probleme gelöst", sagt der Kommissar. Noch sorge allerdings das Referendum in Irland für Unsicherheit. Sollten die Iren im Herbst den Vertrag von Nizza und damit die Erweiterung ablehnen, "weiß ich nicht, was geschieht", sagt Verheugen. Zudem sorge die Frage, wie Russland nach dem EU-Beitritt von Polen und Litauen Zutritt zu der Enklave Kaliningrad bekommen könne, noch für Ärger. Offene Fragen gebe es auch in der Agrarpolitik, doch daran werde niemand die Erweiterung scheitern lassen, "auch nicht Deutschland".
Die europäischen Regierungen warnte Verheugen vor den Folgen einer schlechten Informationspolitik: "Die EU-Kommission hat immer wieder gemahnt, dass die Bürger die historische Notwendigkeit des Projektes nicht verstehen, wenn man sie ihnen nicht erklärt."
Das komplette ZEIT-Interview (DIE ZEIT Nr. 31, EVT 25.07.2002)
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