All Stories
Follow
Subscribe to DIE ZEIT

DIE ZEIT

Joschka Fischer: Menschenrechtsverletzungen allein kein Grund für militärische Interventionen

Hamburg (ots)

"Humanitärer Interventionen" könnten nach Ansicht
von Bundesaußenminister Joschka Fischer in einigen Fällen ausgeweitet
werden. In der ZEIT bezieht er sich dabei auf einen Vorschlag von
UN-Generalsekretär Kofi Annan. Der hatte gefordert, die staatliche
Souveränität im Falle schwerster Menschenrechtsverletzungen neu zu
überdenken und dann auch durch die UNO legitimiert eingreifen zu
können. Fischer wörtlich: "Da gibt es ja zahlreiche Kandidaten, nicht
nur im Mittleren Osten, wenn das das neue Prinzip ist".
Aus seiner Sicht, so der Außenminister, könnten innerstaatliche
Menschenrechtsverletzungen allein jedoch kein hinreichender Grund für
eine militärische Intervention sein. "Es müssen alle anderen
friedlichen Mittel ausgeschöpft sein und sicher eine ernsthafte
Bedrohung von Frieden und Stabilität oder die Gefahr eines Genozids
vorliegen."
In Gesellschaften wie im Mittleren Osten müsse man
"Demokratisierung umfassender, nämlich als Modernisierung begreifen",
so Fischer weiter. Damit meine er die Verbindung der islamischen
Kultur mit Demokratie, Rechtsstaat, Marktwirtschaft, Gewaltenteilung
und der Trennung von Staat und Religion.
Europa, sagt der Außenminister, müsse ein größeres Gewicht
bekommen. Überall dort, wo die Europäische Union schon heute
integriert sei, "ist sie eine echte Macht: im Handel, in
Wettbewerbsfragen, im Währungsraum". Außerdem "könnten die Europäer
Dinge, die andere so nicht können". Der neue Nahost-Friedensplan, die
sogenannte "Roadmap" sei beispielsweise "eine europäische
Entwicklung".
Das komplette ZEIT-Interview (DIE ZEIT Nr. 20, 08. Mai 2003)
   dieser Meldung stellen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Für Rückfragen melden Sie sich bitte bei 
Elke Bunse
DIE ZEIT Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Telefon: 040 / 3280 - 217
Fax:     040 / 32 80 - 558
E-mail:  bunse@zeit.de

Original content of: DIE ZEIT, transmitted by news aktuell

More stories: DIE ZEIT
More stories: DIE ZEIT
  • 07.05.2003 – 10:00

    Fußballer Del Piero: Bossis Politik ist reine Demagogie

    Hamburg (ots) - Alessandro Del Piero, 28, Fußballspieler bei Juventus Turin träumt davon, die Zeit zurückdrehen zu können. "Ich würde Dingen Gewicht schenken, die mir früher banal oder selbstverständlich erschienen. Zum Beispiel die gemeinsamen Momente mit meinem Vater", sagt Del Piero, dessen Vater im vergangenen Jahr starb, der ZEIT. "Der Tod meines Vaters hat alle Probleme, die ich im Club oder ...

  • 29.04.2003 – 16:51

    Korrigierte Fassung / Chef des Wissenschaftsrates befürchtet Verteilungskämpfe

    Hamburg (ots) - Der Vorsitzende des Wissenschaftsrates, Karl Max Einhäupl, hat die geplante Reform der Wissenschaftsfinanzierung in Deutschland kritisiert. In der ZEIT warnte er davor, "die Verantwortung für den Hochschulbau allein den Ländern zu übertragen", wie es von Bundesbildungsministerin Edelgard Buhlman und den Ministerpräsidenten der Länder geplant ...

  • 29.04.2003 – 10:37

    Max-Planck-Institut unterbindet "Verquickung" von Wissenschaft mit kreationistischen Inhalten

    Hamburg (ots) - Darf ein Wissenschaftler die Evolutionstheorie auf einer offiziellen Website seines Forschungsinstituts infrage stellen? Wolf-Ekkehard Lönnig, gruppenleitender Genetiker am Kölner Max-Planck-Institut für Züchtungsforschung (MPIZ), hält nichts von Darwins Befunden und ist Anhänger der sogenannten Intelligent-Design-Theorie, die die Vielfalt der ...