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Bund nimmt auch 2004 mehr Schulden auf

Hamburg (ots)

Der Bund muss auch im nächsten Jahr weit mehr
Schulden machen als bisher geplant. Ohne zusätzliche Kürzungen im
Bundeshaushalt würde die Nettokreditaufnahme nach Einschätzung von
Experten im Bundesfinanzministerium 2004 auf 34 Milliarden Euro
anwachsen, wie DIE ZEIT berichtet. Im bisher geltenden Finanzplan war
nur eine Neuverschuldung von 10,2 Milliarden vorgesehen.
Allein die konjunkturbedingten Steuerausfälle summieren sich
gegenüber der alten Finanzplanung auf 11,5 Milliarden Euro. Und weil
die Unionsparteien im Bundesrat das Steuervergünstigungsabbaugesetz
weitgehend blockiert haben, schrumpfen die Mehreinnahmen des Bundes
daraus von ursprünglich einkalkulierten 4,5 Milliarden auf 1,5
Milliarden Euro. Auf der Ausgabenseite wird die höhere
Arbeitslosenzahl mit zusätzlichen 11,5 Milliarden Euro zu Buche
schlagen.
Bereits in diesem Jahr muss Bundesfinanzminister Hans Eichel die
Kreditaufnahme deutlich erhöhen. Statt der im Haushalt veranschlagten
Nettokreditaufnahme von 18,9 Milliarden Euro muss Eichel jetzt mit
einer Neuverschuldung von knapp unter 30 Milliarden Euro rechnen.
Nach dem gegenwärtigen Stand des Haushaltsablaufs würde sich sogar
eine Haushaltslücke von 34 Milliarden Euro ergeben.
Das Bundesfinanzministerium bereitet gegenwärtig den Entwurf für
den Bundeshaushalt 2004 und den neuen Finanzplan bis 2007 vor. Die
Vorlagen sollen Ende Juni vom Bundeskabinett verabschiedet werden.
Den kompletten ZEIT-Text (DIE ZEIT Nr. 20, 08. Mai 2003)
   dieser Meldung stellen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Für Rückfragen melden Sie sich bitte bei 
Elke Bunse
DIE ZEIT Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Telefon: 040 / 3280 - 217
Fax:     040 / 32 80 - 558
E-mail:  bunse@zeit.de

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