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Grünen-Politiker Reinhard Loske: Umweltschutz keine Wachstumsbremse
Extrasteuer für Kohle erwogen

Hamburg (ots)

"Vieles von dem, was dieser Tage an
Innovationsrhetorik zu hören ist, verweist eher in die siebziger
Jahre des vergangenen Jahrhunderts als in die Zukunft", kritisiert
Reinhard Loske, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im
Bundestag, in der ZEIT. "In den beiden Volksparteien", und damit auch
beim Koalitionspartner SPD, grassiere ein Denken, "das nur noch ein
Ziel zu kennen scheint: Politik soll Wachstum erzeugen - egal
welches". Umweltschutz werde zu Unrecht als Wachstumsbremse
verstanden.
Unwillen dürfte ihm bei den politischen Partnern auch der Gedanke
einhandeln, fossile Energieträger wie die Kohle steuerlich zu
belasten: "Würde man den fossilen Energien sämtliche Subventionen
streichen und ihnen gleichzeitig ihre realen Folgekosten über eine
Ökosteuer anlasten, wären die meisten erneuerbaren Energieträger ohne
Finanzhilfe sofort wettbewerbsfähig."
Loske räumt ein, dass es auch Übertreibungen im Umweltschutz
gegeben habe: "Es ist einzusehen, dass die Windenergie  dort, wo kaum
Wind weht, nicht mehr gefördert werden soll. Es ist vernünftig, in
Zukunft weniger Geld für das Abfallrecycling und mehr Geld für die
Abfallvermeidung einzusetzen. Es ist berechtigt, auch Ökosubventionen
zeitlich zu befristen, degressiv zu gestalten und regelmäßig zu
überprüfen, weil sonst unerwünschte Gewöhnungseffekte eintreten. Und
man sollte auch darüber reden, ob es wirklich noch angemessen ist,
die Wirkungsgrade von Schadstoffiltern in der Industrie mit hohem
Finanzaufwand von 99 auf 99,9 Prozent zu erhöhen, während Geld für
die Energieeinsparung fehlt."
Den kompletten ZEIT-Beitrag der Meldung (DIE ZEIT Nr. 4, 
   EVT 15. Januar 2004) stellen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Für Rückfragen melden Sie sich bitte bei Elke Bunse, 
DIE ZEIT Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, (Tel.: 040/ 3280-217,
Fax: 040/ 3280-558,
E-Mail:  bunse@zeit.de)

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