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Ulla Schmidt will ihre Zahnersatz-Pläne ohne Union umsetzen

Hamburg (ots)

Die von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt
vorgeschlagene Neuregelung beim Zahnersatz lässt sich offenbar so in
Gesetzesform bringen, dass keine Zustimmung des Bundesrates nötig
ist. Bisher hieß es stets, die Zustimmung der Union im Bundesrat sei
nötig, wie die ZEIT aus Regierungskreisen erfahren hat. Doch nun
halten die Juristen des Schmidt-Ministeriums und des Justizressorts
auch einen zustimmungsfreien Gesetzentwurf für möglich. Damit könnte
Schmidts Vorschlag in Kraft treten, wonach Arbeitnehmer ihre
Zahnersatz-Versicherung künftig ohne Arbeitgeberzuschuss allein
zahlen und die Höhe des Versicherungsbeitrags vom Einkommen abhängt.
Die neue Regelung soll zum 1. Juli 2005 in Kraft treten, gemeinsam
mit einem Sonderbeitrag für das Krankengeld.
Den kompletten ZEIT-Beitrag der Meldung (ZEIT Nr. 40 mit
   Erstverkaufstag am Donnerstag, 23. September 2004) stellen wir 
   Ihnen gerne zur Verfügung.
Für Rückfragen melden Sie sich bitte bei Elke Bunse, DIE ZEIT Presse-
und Öffentlichkeitsarbeit, (Tel.: 040/3280-217, Fax: 040/3280-558,
E-Mail:  bunse@zeit.de)

Original content of: DIE ZEIT, transmitted by news aktuell

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