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SPD-Parteichef Beck wirbt um die FDP

Hamburg (ots)

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat erneut Signale
der Annäherung an die FDP ausgesandt: In einem Beitrag für die ZEIT
erinnert er die Freidemokraten an ihre sozialliberale Tradition und
schreibt, erst die sozialliberale Orientierung verschaffe der FDP ihr
"eigenständiges Profil", während "die programmatische Engführung
ihrer Politik auf wirtschaftsliberale Positionen" für die FDP
schädlich sei. Dadurch habe die Partei "ihre politische
Anschlussfähigkeit allzu einseitig eingeschränkt und so zu einer auf
Dauer abträglichen Verkrustung unseres Parteiensystems beigetragen".
Mit dem Beitrag in der ZEIT gratuliert Beck unter der Überschrift
"Was heißt heute sozial-liberal?" der FDP zum 35. "Geburtstag" der
Freiburger Thesen. Mit ihnen hatten die Liberalen im Jahr 1971 ihre
Koalition mit der SPD im Bund programmatisch begründet. Durch diese
Neuausrichtung, schreibt Beck, habe sich "die FDP aus ihrem Dasein
als pure Funktionspartei" und "bloße Mehrheitsbeschafferin der Union"
befreien wollen.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident begründet sein Werben
für Rot-Gelb auch mit eigenem Erleben: "Ich selbst habe in meinen
zwölf Jahren als Regierungschef dieser sozial-liberalen Koalition die
Erfahrung gemacht, dass Bündnisse mit der SPD für Liberale keineswegs
bedeuten, liberale Identität aufzugeben."
Mit Blick auf die aktuelle politische Lage schreibt Beck: Wenn
sich die FDP der Realität stelle, dann brauche sie keine
"Anknüpfungspunkte außerhalb ihrer selbst zu suchen, sondern kann sie
in ihrer eigenen Tradition finden". Die marktradikalen und
"neoliberalen" Tendenzen führt Beck auf die gegenwärtige
Oppositionsrolle der FDP zurück.
In der nächsten Ausgabe der ZEIT wird FDP-Chef Guido Westerwelle
auf Kurt Becks Gratulation antworten.
Den kompletten ZEIT-Beitrag der ZEIT Nr. 44 vom 26. Oktober 2006
   senden wir Ihnen gerne zu.
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an Elke Bunse, DIE ZEIT Presse-
und Öffentlichkeitsarbeit (Tel.: 040/3280-217, Fax: 040/3280-558,
E-Mail:  bunse@zeit.de)

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