Friedrich: 9. November: Sternstunde Deutschlands
Berlin (ots)
Zum 20. Jubiläum des Falls der Berliner Mauer erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
Der Fall der Berliner Mauer und die Einheit unseres Vaterlandes sind Wendepunkte der Weltgeschichte, die weit in die Zukunft wirken. Das Ende der SED-Diktatur und der Zusammenbruch der Sowjetunion und all ihrer anderen Satellitenregime in Osteuropa waren Siege der Freiheit über den Staatssozialismus. Deshalb sind der Mauerfall am 9. November 1989 und die sich anschließende Wiedervereinigung Sternstunden der Geschichte unseres deutschen Vaterlandes.
Geschlagen geben musste sich das SED-Regime dem Freiheitswillen der Bürgerinnen und Bürger in der DDR und dem - gegen linke Widerstände von CSU und CDU durchgesetzten - Festhalten der Bundesrepublik am Ziel der staatlichen Einheit Deutschlands. Die Bürgerinnen und Bürger der DDR haben mit Zivilcourage und Mut die SED-Diktatur friedlich zu Fall gebracht und Freiheit in ganz Deutschland erkämpft. Die Freude darüber verbindet nicht nur die Bürgerinnen und Bürger unseres Vaterlandes, sondern auch Deutschland mit seinen Partnern und Nachbarn in Europa und in der Welt.
Im 9. November spiegeln sich Höhen und Tiefen der deutschen Geschichte des zwanzigsten Jahrhunderts wie in keinem anderen Datum: Ausrufung der Weimarer Republik 1918, Hitlers Putschversuch 1923, die NS-Pogrome 1938 und schließlich der Fall der Mauer 1989. Gemeinsam mahnen die Gedenktage, sich des Werts von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat immer bewusst zu bleiben. Denn unsere Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit. Vielmehr muss sie täglich verteidigt und gesichert werden.
Wie wichtig es ist, an den grundlegenden Unterschied von Freiheit und Unfreiheit immer wieder mahnend zu erinnern, führen in Brandenburg gerade DIE LINKE und die SPD gemeinsam vor: Wer einen Mann zum Justizminister macht, der wie Volkmar Schöneburg in der DDR keinen Unrechtsstaat sehen wollte, weil das eine "moralisierende Verdrängungsvokabel" sei, der stößt die Opfer der SED-Diktatur vor den Kopf. Ministerpräsident Platzeck spricht von Versöhnung. Wer aber Versöhnung mit den früheren Tätern zu Lasten ihrer damaligen Opfer versucht, der führt nicht zusammen, sondern spaltet. Partei der Spaltung Deutschlands - was die SED früher war, ist die DIE LINKE heute.
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