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Nüßlein: Breitband-Turbo auch für ländliche Räume

Berlin (ots)

Anlässlich eines Gesprächs mit Vertretern der
Deutschen Telekom AG und des Bundeswirtschaftsministeriums erklärt 
der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe und 
Beauftragter für Post und Telekommunikation der 
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Georg Nüßlein:
Moderne Breitbandanschlüsse sind heute mehr denn je ein 
wesentlicher Standortfaktor. Deshalb haben wir uns in dieser 
Legislaturperiode zum Ziel gesetzt, bis Ende des Jahres eine 
flächendeckende Breitbandversorgung in ganz Deutschland zu erreichen.
Dabei ist wichtig, dass wir nicht nur auf Leistungssteigerungen in 
Ballungsräumen achten. Vor allem müssen wir dafür sorgen, dass der 
ländliche Raum nicht vom technischen Fortschritt abgeschnitten wird. 
Leistungsfähige Breitbandverbindungen sind die neuen Lebensadern 
einer wachsenden Wirtschaft. Deshalb haben wir den "weißen Flecken" 
in der Breitbandversorgung den Kampf angesagt.
Um den Breitband-Turbo in ländlichen Räumen zu starten, muss man 
auch über unkonventionelle Lösungen nachdenken. So ist die jetzt 
angedachte Lehrrohrstrategie gut geeignet, um schnell Erfolge bei der
flächendeckenden Versorgung zu erreichen. Voraussetzung dafür ist, 
dass in den Kommunen kräftig genug investiert wird, was wir in die 
bestehenden staatlichen Förderprogramme einbinden können.
Ich schlage vor, im Rahmen eines Konzessionsmodells ganze 
Landkreise im Wettbewerb an Betreiber zu vergeben. Im Gegenzug für 
deren Investitionen in Breitbandinfrastrukturen sollten wir ihnen 
beispielsweise für fünf Jahre die Chance geben, ihre 
Investitionskosten zurückzuverdienen, um danach wieder den Wettbewerb
um jeden einzelnen Kunden zuzulassen.
Entscheidend ist aber auf jeden Fall eine investitionsorientierte 
Regulierung, die ökonomische Anreize zum Netzausbau sichert.

Pressekontakt:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23

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