"CSU-Landesgruppe
Wöhrl: Bisheriges Wachstum auf fremdem Mist gewachsen"
Zur heute vorgestellten Konjunkturprognose des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dagmar Wöhrl:
Die reduzierte DIW-Wachstumsprognose von 2,5 Prozent im Jahr 2001 zeigt vor allem eines: Das bisherige Wachstum ist auf fremdem Mist gewachsen. Sonst würden ein maßvoll steigender Euro und eine leichte Abschwächung des Exportbooms nicht eine solche Prognosekorrektur erfordern.
Die rot-grüne Regierungskoalition ist schuld daran, dass die Binnennachfrage die nachlassende Exportkonjunktur nicht ausgleichen kann. Mit der gerade wieder erhöhten Ökosteuer schöpft sie bei den Bürgern Kaufkraft ab. Zudem kommen die Bezieher mittlerer Einkommen, die für die Entwicklung der privaten Nachfrage besonders wichtig sind, bei der rot-grünen Steuerreform am schlechtesten weg.
Die Prognose zeigt auch, dass die Bundesregierung mehr als bisher tun muss, um mehr Beschäftigung zu ermöglichen. Erst wenn der Arbeitsmarkt dereguliert und flexibilisiert und eine stärkere Lohndifferenzierung nach Qualifikationen, Regionen und Branchen möglich wird, kann der hohe Arbeitslosensockel nachhaltig abgebaut werden. Aber an dieses heißes Eisen traut sich die Bundesregierung bekanntlich nicht heran!
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