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Glos: "Ohne Reformen stürzt Deutschland in die Rezession"

Berlin (ots)

Zu den Vorabmeldungen über die Konjunkturprognosen
der Wirtschaftsforschungsinstitute und des Sachverständigenrates
erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,
Michael Glos:
Die Bundesregierung kann gar nicht so schnell ihre eigenen
Wachstumsprognosen nach unten korrigieren, wie sich die objektive
Datenlage verschlechtert. Die bekannt gewordenen Prognosen der
Wirtschaftswissenschaft, die mit 0,7% Wachstum in 2001 und höchstens
1,0% in 2002 rechnet, zeigen, dass sich die deutsche Volkswirtschaft
mitten in einer Stagnation befindet. Diese droht in eine echte
Rezession umzuschlagen, wenn sich die rot-grüne Regierungskoalition
weiterhin weigert, den Arbeitsmarkt und das Gesundheitssystem zu
reformieren sowie die Steuern für Mittelstand und Arbeitnehmer zu
senken.
Bundesfinanzminister Eichel hat sich in eine Lage
hineinmanövriert, in der er zusätzliche Schulden machen muss, obwohl
er ständig Steuern erhöht. Aber mit einem Mann, der bis vor kurzem so
getan hat, als hätte er das Sparen erfunden, ist das Mitleid äußerst
begrenzt. Eichel ist ein Schönwetter-Finanzminister. Anders als seine
Vorgänger Stoltenberg und Waigel, denen unter schwierigsten
Voraussetzungen beachtliche Konsolidierungsleistungen gelungen sind,
versagt Herr Eichel in der Krise auf der ganzen Linie.

Rückfragen bitte an:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Tel.: 030/227-52138/52427
Fax: 030/227-56023

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