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Dess/Obermeier: Künast wird ihren Amtspflichten nicht gerecht

Berlin (ots)

Anlässlich der heutigen Sondersitzung des
Ausschusses für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft zum
jüngsten Futtermittelskandal erklärt der verbraucher- und
agrarpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,
Albert Deß und das Mitglied des Verbraucherschutzausschusses, Franz
Obermeier:
Die Einfuhr von mit Chloramphenicol verseuchtem Fischmehl nach
Deutschland und die Tatsache, dass eine entsprechende Mitteilung der
niederländischen Behörden im Bundesverbraucherschutzministerium rund
zwei Wochen lang unbearbeitet blieb, sind ein ernster Vorgang. Wenn
verseuchte Futtermittel in die Nahrungsmittelkette gelangen, kann die
Gesundheit von Menschen schwer gefährdet werden.
Wer wie Ministerin Künast seit einem Jahr in der Öffentlichkeit so
tut, als habe sie den Verbraucherschutz neu erfunden, muss sich
gefallen lassen, dass hohe Maßstäbe an die eigene Arbeit angelegt
werden. Offenbar hat Ministerin Künast es nicht geschafft, in ihrem
eigenen Haus dafür zu sorgen, dass alle Mitarbeiter beim
Verbraucherschutz größtes Verantwortungsbewusstsein an den Tag legen.
Ministerin Künast ist ihren Amtspflichten nicht gerecht geworden -
und erst recht nicht den von ihr selbst geweckten Erwartungen.
Ich erwarte von der Bundesregierung auch, dass sie bei den
Niederlanden dringend eine Verbesserung der Zusammenarbeit in
Verbraucherschutzangelegenheiten anmahnt. Es kann nicht sein, dass
Deutschland jetzt nicht nur die Einfuhr von Drogen, sondern auch von
verseuchtem Futtermittel aus den Niederlanden hinnehmen muss.

Rückfragen bitte an:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Tel.: 030/227-52138/52427
Fax: 030/227-56023

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