CSU-Landesgruppe
Kalb: "Grüne hecken selbst im Fasching neue
Belastungen aus"
Berlin (ots)
Zur Ankündigung von Bundesumweltminister Trittin, Energie durch die Ökosteuer weiter zu verteuern, erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
Selbst während des Faschings hecken die Grünen weiter neue Belastungen für Bürger und Betriebe in Deutschland aus. Statt die Erhöhung der Ökosteuer zu planen, sollte Bundesumweltminister Trittin heute mal durchs Land schauen. Dann würde ihm schnell klar, was die Bürger von der rot-grünen Politik halten. Man hat nämlich längst erkannt, dass die rot-grüne Ökosteuer viel Steuer, aber wenig "öko" bedeutet. Trittins Aussage, die Ökosteuer sei beschäftigungsfördernd, ist schon fast büttenredenreif. Leider vergaß er aber zu ergänzen, dass vor allem mehrere hundert Zöllner dank der Ökosteuer eine Beschäftigung haben.
Es wird höchste Zeit, dass die nächste Stufe der Ökosteuer abgeschafft wird. Nur so kann ein klares Signal gegen weiteres Abkassieren bei Bürgern und Betrieben gesetzt werden.
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