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Oswald: Beim Donau-Ausbau müssen die Interessen von Schiff-Fahrt Und Umwelt gleichermassen gewahrt werden

Berlin (ots)

Zu der am Mittwoch, 20. Februar 2002,
stattfindenden Öffentlichen Anhörung zum Donau-Ausbau erklärt der
Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen des
Deutschen Bundestages, Eduard Oswald:
Zwischen den Forderungen der Binnenschifffahrt nach einer
leistungsgerechten Wasserstraße und den zu berücksichtigenden
Umweltschutzbelangen muss ein Weg gefunden werden, wie beiden
Interessen in höchstmöglicher Weise entsprochen werden kann. Das ist
nicht einfach!
Die Besorgnis, dass mit einem Ausbau der Donau nachteilige
Eingriffe in Natur und Landschaft verbunden sein können, nehmen wir
sehr ernst. Andererseits bedeutet der Engpass auf dem Abschnitt
zwischen Straubing und Vilshofen erhebliche Einschränkungen für die
Schifffahrt; sie ist für ihren wirtschaftlichen Betrieb auf
Fahrwasserverhältnisse angewiesen, die eine bestimmte Abladetiefe
garantieren. Das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung hat errechnet,
dass nach einem Ausbau der Donau das Transportvolumen um bis zu 30 %
gesteigert werden könnte.
Um den Fragen nach verkehrlichen und verkehrswirtschaftlichen
Notwendigkeiten wie auch nach ökologischen und rechtlichen Aspekten
auf den Grund zu gehen, hat der Verkehrsausschuss des Bundestages
eine Reihe namhafter Sachverständiger eingeladen. Ihre Bewertung der
Problemlage ist eine wichtige Hilfe für die anstehenden
Entscheidungen über wasserbauliche Maßnahmen.
Erinnern wir uns: Nach Fertigstellung des Main-Donau-Kanals im
Jahre 1992 hatten die Bundesregierung und der Freistaat Bayern 1996
die Durchführung von Untersuchungen für den Ausbau des
Donauabschnitts zwischen Straubing und Vilshofen vereinbart, wobei
als Ausbauziel eine Abladetiefe von 2,5o m Meßlatte ist. Dieser
Ansatz wurde auch durch das EU-Weißbuch Verkehr untermauert.
Es geht jetzt erst einmal darum, Aufschluss über die
widerstreitenden Interessen zu erhalten als Basis für die weiteren
Schritte.

Rückfragen bitte an:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Tel.: 030/227-52138/52427
Fax: 030/227-56023

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