CSU-Landesgruppe
Oswald: Beim Donau-Ausbau müssen die Interessen
von Schiff-Fahrt Und Umwelt gleichermassen gewahrt werden
Berlin (ots)
Zu der am Mittwoch, 20. Februar 2002, stattfindenden Öffentlichen Anhörung zum Donau-Ausbau erklärt der Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen des Deutschen Bundestages, Eduard Oswald:
Zwischen den Forderungen der Binnenschifffahrt nach einer leistungsgerechten Wasserstraße und den zu berücksichtigenden Umweltschutzbelangen muss ein Weg gefunden werden, wie beiden Interessen in höchstmöglicher Weise entsprochen werden kann. Das ist nicht einfach!
Die Besorgnis, dass mit einem Ausbau der Donau nachteilige Eingriffe in Natur und Landschaft verbunden sein können, nehmen wir sehr ernst. Andererseits bedeutet der Engpass auf dem Abschnitt zwischen Straubing und Vilshofen erhebliche Einschränkungen für die Schifffahrt; sie ist für ihren wirtschaftlichen Betrieb auf Fahrwasserverhältnisse angewiesen, die eine bestimmte Abladetiefe garantieren. Das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung hat errechnet, dass nach einem Ausbau der Donau das Transportvolumen um bis zu 30 % gesteigert werden könnte.
Um den Fragen nach verkehrlichen und verkehrswirtschaftlichen Notwendigkeiten wie auch nach ökologischen und rechtlichen Aspekten auf den Grund zu gehen, hat der Verkehrsausschuss des Bundestages eine Reihe namhafter Sachverständiger eingeladen. Ihre Bewertung der Problemlage ist eine wichtige Hilfe für die anstehenden Entscheidungen über wasserbauliche Maßnahmen.
Erinnern wir uns: Nach Fertigstellung des Main-Donau-Kanals im Jahre 1992 hatten die Bundesregierung und der Freistaat Bayern 1996 die Durchführung von Untersuchungen für den Ausbau des Donauabschnitts zwischen Straubing und Vilshofen vereinbart, wobei als Ausbauziel eine Abladetiefe von 2,5o m Meßlatte ist. Dieser Ansatz wurde auch durch das EU-Weißbuch Verkehr untermauert.
Es geht jetzt erst einmal darum, Aufschluss über die widerstreitenden Interessen zu erhalten als Basis für die weiteren Schritte.
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