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Glos: "Schröder steuert ins Abseits"

Berlin (ots)

Zu Meldungen, Bundeskanzler Schröder schließe ein
deutsches Ja zu einem möglichen Irak-Krieg aus, erklärt der
Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael
Glos:
Der Bundeskanzler ist offensichtlich nicht gewillt, den Bericht
der Inspektoren der UNO abzuwarten. Mit der einseitigen Festlegung
unterläuft er den Auftrag der Inspektoren und schwächt den Druck auf
den Irak ab. Es ist widersprüchlich, wenn die Bundesregierung
einerseits lautstark ihre Unterstützung der Arbeit der Inspektoren
verkündet, aber andererseits schon vor der Vorlage des Berichts ihre
Entscheidung festlegt.
Damit verabschiedet sich die Bundesregierung aus der
Völkergemeinschaft und steuert ins Abseits. Richtig wäre es gewesen,
zusammen mit den europäischen Partnern den Bericht abzuwarten, ihn
gründlich zu analysieren und zu bewerten, um auf dieser Basis
gemeinsam eine einheitliche Position zu erarbeiten.
Der Alleingang Schröders schadet der deutsch-französischen
Zusammenarbeit. Er ist ein Schlag ins Gesicht aller Europäer, die
gerade im Rahmen der Feierlichkeiten zum 40jährigen Bestehen des
Elysee-Vertrags auf gemeinsame europäische Positionen in der Außen-
und Sicherheitspolitik setzen. Schröders Sonderweg wirft
bedauerlicherweise einen Schatten auf diesen Tag, von dem sich viele
neue Impulse erhofften. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die
Europäer künftig auf der Bühne der Weltpolitik mit einer Stimme
sprechen.

Rückfragen bitte an:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Tel.: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 24 27
Fax: 030 / 227 - 5 60 23

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