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Glos:Europäisches Bewusstsein stärken "

Berlin (ots)

Zur anhaltenden Diskussion über einen
Volksentscheid zum EU- Verfassungsvertrag erklärt der Vorsitzende der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Nach dem Vorstoß des französischen Staatschefs Chirac ergibt sich
auch in Deutschland eine neue Situation bezüglich der Ratifizierung
des EU-Verfassungsvertrags – gerade angesichts des von Bundeskanzler
Schröder bei jeder Gelegenheit betonten Schulterschlusses zwischen
Frankreich und Deutschland. Wenn immer mehr EU-Staaten einen
Volksentscheid herbeiführen, sollte auch die Bundesregierung ihre
Position überdenken. Es wäre europapolitisch nicht vermittel-bar,
wenn in einer solchen Grundsatzfrage Frankreich und Deutschland
unterschiedliche Wege gehen würden.
Seit langem wird über das mangelnde Europa-Bewusstsein der Bürger
diskutiert und lamentiert. Dieser Mangel liegt nicht zuletzt darin
begründet, dass wichtige Fragen auf europäischer Ebene über die Köpfe
der Menschen hinweg entschieden werden. Dies gilt aktuell nicht nur
für den EU-Verfassungsvertrag, der im Übrigen keine echte Verfassung
begründet, sondern in noch stärkerem Maße für die strittigen Fragen
eines möglichen Beitritts der Türkei und für die künftigen
Außengrenzen der Union.
Ein Referendum wäre durchaus in der Lage, das Europabewusstsein zu
stärken. Wird Europa an den Menschen vorbei gebaut, dann droht das
gesamte Projekt mangels Identifikation der Bürger zu scheitern.
ots-Originaltext: CSU-Landesgruppe
Digitale Pressemappe:
http://www.presseportal.de/story.htx?firmaid=9535

Kontakt:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 24 27
Fax: 030 / 227 - 5 60 23

Original content of: CSU-Landesgruppe, transmitted by news aktuell

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