Schwäbische Zeitung: Gabriel kann nur verlieren - Leitartikel zur SPD
Ravensburg (ots)
Die SPD leidet seit Jahrzehnten an einem Gen, das ihr den Erfolg schwer macht. So entwickelt sie bei den eigenen Granden nach einer ersten Schamfrist Abwehrreaktionen, fängt an, ihren Spitzenpolitikern das Leben schwer zu machen. Über Parteigrenzen hinaus anerkannte Männer wie Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder konnten mehr als ein Lied davon singen.
Nach eher erfolglosen und farblosen Parteichefs wie Rudolf Scharping, Matthias Platzeck oder Kurt Beck gerät nun Sigmar Gabriel noch relativ unbemerkt in die Bredouille. Die Parteilinke propagiert einen Mitgliederentscheid, wer die traditionsreiche Partei als Kanzlerkandidat gegen Angela Merkel in den Wahlkampf für 2017 führen soll. Nach heutiger Lage der Dinge kann Gabriel dabei nur verlieren, die Wahl gegen Merkel ohnehin, das Amt des Parteivorsitzenden darüber hinaus.
Die Linke nervt, dass Gabriel strategisch zu denken vermag und die SPD dort positionieren will, wo Wahlen gewonnen werden: in der Mitte. Deshalb wird nun im Hintergrund ein Machtkampf angezettelt, bei dem es rückwärtsgewandt um die Auseinandersetzungen der Reformregierung Schröder geht. Weg mit der Agenda 2010, hin zum vermeintlich fürsorglichen Staat und herüber in eine rot-rot-grüne Bundesregierung.
Gabriel muss, sollte es zu einer Urwahl kommen, antreten. Die Demontage des Niedersachsen würde mit der Bekanntgabe des Wahlergebnisses und dem Start der Auseinandersetzung mit Merkel beginnen. Das wissen die Parteilinken um Ralf Stegner oder Andrea Nahles, die Gabriel ohnehin in herzlicher Abneigung verbunden ist. Nahles hatte 2005 Franz Müntefering geschickt als Parteichef ausgebootet, als sie sich gegen Münteferings Willen zur Generalsekretärin wählen ließ. Sie weiß also, wie es geht.
Nach Gabriel kann nur Nahles kommen, es sei denn, EU-Parlamentspräsident Martin Schulz wirft noch den Hut in den Ring. Für eine Regierungspartei mit wichtigen Ministern sind diese Darbietungen fatal. Die Union darf sich freuen.
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