Frankfurter Rundschau: Erdogans politischer Preis
09.05.2017 – 16:59
Frankfurt (ots)
Bei dem belasteten Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei drängt sich die Frage auf, ob es sich noch reparieren lässt. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan formt die Türkei in einen autoritären Staat um. Deutschland wiederum gewährt türkischen Soldaten Asyl und will auf deutschem Boden keine Werbung für eine Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei zulassen. Nun zeichnet sich der nächste Konflikt ab. Die Türkei will Kampfpanzer in Deutschland modernisieren lassen. Rüstungsdeals mit dem Nato-Partner Türkei sind immer eine zweischneidige Angelegenheit. Unter den jetzigen Umständen sind sie schlecht zu begründen: Wer Erdogan kritisiert, ihm aber Waffen liefert, setzt seine Glaubwürdigkeit aufs Spiel. Deutschland und die EU-Staaten müssen Erdogan immer wieder klarmachen, dass er für sein Verhalten einen politischen Preis zu zahlen hat. Wenn schon nicht zu Hause, dann im Ausland.
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