Straubinger Tagblatt

Straubinger Tagblatt: Europawahlprogramm - Damit wird die SPD nicht punkten

18.02.2019 – 18:11

Straubing (ots)

Ob das am Montag von der Parteiführung beschlossene Wahlprogramm dafür geeignet ist, die Sozialdemokraten in die Offensive zu bringen? Unwahrscheinlich. "Kommt zusammen und macht Europa stark" - das klingt ja gut. Doch die SPD versäumt es, den Wählern eine neue Geschichte von Europa zu erzählen. Ihr Programm richtet sich in weiten Teilen an die Bürger anderer Länder, also eigentlich an die falsche Adresse. Wenn es zum Beispiel um die Einrichtung eines europäischen Fonds "als Rückversicherung für die Finanzierung von Sozialleistungen" geht. Oder um die Angleichung des Schutzniveaus der Sozialversicherungssysteme. Dass sich damit deutsche Wähler mobilisieren lassen, ist fraglich

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressortleiter Politik/Wirtschaft
Dr. Gerald Schneider
Telefon: 09421-940 4449
schneider.g@straubinger-tagblatt.de

Original content of: Straubinger Tagblatt, transmitted by news aktuell

Places in this release
More stories: Straubinger Tagblatt
More stories: Straubinger Tagblatt
All Stories All
  • 18.02.2019 – 17:22

    Straubinger Tagblatt: Europäische IS-Kämpfer in Syrien - Hier ist der Rechtsstaat gefordert

    Straubing (ots) - Die EU-Staaten dürfen nicht zu zweifelhaften Mitteln greifen. Auf der Grundlage der Erfahrungen des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag müssen juristisch saubere Ermittlungsinstrumente vor Ort installiert werden, damit es zu ordentlichen Verfahren kommen kann. Das mag schwer sein, aber der Rechtsstaat darf sich nicht von seinen Prinzipien ...

    more
  • 17.02.2019 – 19:00

    Straubinger Tagblatt: Strafzölle gegen europäische Autos - Trumps ökonomischer Amoklauf

    Straubing (ots) - Mehr als 113.000 Jobs haben deutsche Autobauer in den USA geschaffen. Der Präsident sollte ihnen dankbar sein. Dass er sie dennoch brutal zur Kasse bitten will, zeigt: Es geht ihm nicht um Sachpolitik, sondern allein darum, seine Klientel zu begeistern. Dafür schreckt er vor einem ökonomischer Amoklauf nicht zurück. Davon wird er sich nur abhalten ...

    more
  • 17.02.2019 – 18:30

    Straubinger Tagblatt: Cyberangriffe - Krieg auf virtuellen Schlachtfeldern

    Straubing (ots) - Wer das Internet und seine Abgründe beherrscht - egal ob Staat oder Terrorist -, hat Macht. Die Bombe der Zukunft besteht aus Zahlenkolonnen und kommt durch das Netz. Langsam, aber sicher sind die westlichen Regierungen, auch Berlin, aufgewacht. Zu diskutieren indes ist die Frage, unter welchen Voraussetzungen die Bundeswehr selbst angreifen oder zum ...

    more