Straubing (ots)

Es mag zynisch klingen, aber der übergeordnete Sinn der EPG erschließt sich bislang nicht. Natürlich kann es nie schaden, wenn Dialog auf höchster Ebene stattfindet. Trotzdem, braucht Europa ein weiteres Forum neben der EU, der OSZE, dem Europarat und sonstigen Gremien? Das XXL-Treffen lieferte schöne Bilder, die zumindest nach außen Einigkeit, Harmonie und Solidarität demonstrieren sollten. Mehr aber auch nicht. Weder waren Beschlüsse noch eine Abschlusserklärung geplant. Stattdessen dürften in den nächsten Wochen wieder die Diskussionen über den wahren Hintergrund der EPG hochkochen.

Macron strebte die Schaffung dieser Organisation auch deshalb an, um Beitrittskandidaten wie die Ukraine und Albanien sowie Länder, die noch auf den Kandidatenstatus warten wie Bosnien-Herzegowina und Georgien, näher anzubinden, ohne sie in den Kreis der EU zu holen. Von der Gründung der EPG soll die Botschaft ausgesandt werden, dass sich Europa nicht spalten lässt. Die Gefahr aber besteht, dass die Differenzen Europas, ob bei Sanktionen gegen Russland, ob im Umgang der Folgen des Kriegs oder bei Erweiterungsfragen, eben durch dieses neue Forum wie unter dem Brennglas noch offensichtlicher werden. Käme am Ende die Botschaft der Uneinigkeit in Moskau an, wäre das fatal.

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