Cluster Munition Monitor 2010 veröffentlicht: Die rasche Umsetzung des Streubombenverbots rettet Leben
München (ots)
Der heute in Bangkok präsentierte Cluster Munition Monitor 2010 zeigt, dass die schnelle Zerstörung von Millionen Streubomben das Leben unschuldiger Zivilisten retten kann. Im Oslovertrag über ein Verbot von Streubomben, der am 1.8.2010 in Kraft getreten ist, werden den beteiligten Staaten für diese Zerstörung Fristen von acht Jahren eingeräumt. Laut Angaben des Monitor haben allerdings bereits sieben Vertragsstaaten, ihre gesamten Vorräte an Streumunition vollkommen zerstört. Das sind mehr als 13,8 Millionen Submunitionen in 176.000 Streubomben. In mindestens elf anderen Staaten, darunter Deutschland, ist die Vernichtung im Gange.
Der Oslovertrag verpflichtet dazu, die Verwendung und die Produktion von Streubomben sowie den Handel mit diesen Waffen sofort zu beenden, gelagerte Streumunition innerhalb von acht Jahren nach dem Beitritt vollkommen zu zerstören, von Streumunition kontaminiertes Land innerhalb von 10 Jahren zu säubern und den Opfern Hilfe zu leisten. Der Vertrag wurde im Mai 2008 in Dublin ausgehandelt und im Dezember 2008 in Oslo zur Unterzeichnung freigegeben Seit 1. August 2010 ist er schließlich zum verbindlichen internationalen Gesetz geworden. Sein Zustandekommen wurde intensiv begleitet von der weltweiten Kampagne Cluster Munition Coalition, zu deren Gründern und aktivsten Mitgliedern Handicap International gehört. Unter den 108 Unterzeichnerstaaten des Vertrags sind 38 Staaten, die zuvor Streumunition verwendet, produziert, exportiert oder gelagert haben. Von allen Unterzeichnern haben bisher 43 Staaten das Verbot ratifiziert - Deutschland bereits im Juni 2009.
In den letzten sechs Jahrzehnten wurde Streumunition in 39 Ländern und Regionen von mindestens 18 Regierungen eingesetzt. Seit Dezember 2008 gab es nur einen einzigen vermuteten Einsatz von Streumunition, nämlich durch die USA im Dezember 2009 gegen vermeintliche Al-Quaida Trainingscamps im Jemen. Die US-Regierung hat diesen Einsatz bis heute weder bestätigt noch dementiert. Außerdem sind weder die USA noch der Jemen dem Übereinkommen beigetreten.
In mindestens 23 Staaten, davon 14 Unterzeichnerstsaaten, liegen immer noch explosive Überreste von Streubomben. Die am schlimmsten betroffenen Länder und Regionen liegen in Asien und Europa, darunter sind Laos, Vietnam, Irak, Kambodscha, Libanon und Serbien am stärksten betroffen.
Nur ca. 38km² Land wurden 2009 weltweit von Überresten von Streubomben geräumt. Dabei wurden mehr als 55.156 nicht explodierte Submunitionen zerstört. Die Vertragsstaaten Albanien und Sambia konnten die Vollendung ihrer Räumungsprogramme bekannt geben. Die kontinuierliche Räumung von kontaminiertem Land wird tausende von Unfällen verhindern können.
Im Jahr 2009 gab es 100 neue bestätigte Unfälle mit Streubomben in neun Ländern und einer Region. Die Hälfte aller dieser Unfälle geschah in nur zwei Staaten: in Laos und im Libanon. Beide sind Vertragsstaaten des Streubombenverbots.
Bis Ende des Jahres 2009 wurden insgesamt 16.816 Unfälle mit Streubomben in über 27 Ländern und drei Regionen, darunter 15 Unterzeichnerstaaten, bestätigt. Da viele Unfälle jedoch gar nicht dokumentiert werden oder nicht mit Streubomben in Verbindung gebracht werden, schätzt man die tatsächliche Anzahl an Opfern auf mindestens 85.000 weltweit. Katleen Maes von Handicap International, die Redakteurin für Unfälle und Opferhilfe beim Monitor, berichtet: "Eine schnelle und effektive Hilfe für Opfer von Streubombenunfällen ist nötig. Der Vertrag beinhaltet wegweisende Bestimmungen zur Opferhilfe. Und wenn die Unterzeichnerstaaten zuverlässig ihre Auflagen erfüllen, kann dies das Leben und die Existenzgrundlage von Überlebenden, ihren Familien und Gemeinden erheblich verbessern."
Im Jahr 2009 haben sieben Staaten 13,2 Millionen US Dollar an Mitteln für Hilfsprogramme im Bezug auf Streubomben zur Verfügung gestellt, darunter auch Deutschland. Dazu kommen 4,15 Millionen US $ über den "Cluster Munition Trust Fund" für Laos.
Der Cluster Munition Monitor ist ein neues Projekt parallel zum Landmine Monitor, der seit 1999 jährlich veröffentlicht wurde. Er berichtet über die Streubombenverbots-Politik, sowie über die Verwendung, die Produktion, den Handel und die Lagerung von Streubomben sämtlicher Länder dieser Welt. Außerdem beinhaltet der Monitor Informationen über die Kontaminierung oder Unfälle mit Streubomben sowie über Räumung und Opferhilfe. Der Cluster Munition Monitor 2010 wird im Vorfeld der ersten Konferenz der Unterzeichnerstaaten des Streubombenverbots publiziert, die in Vientiane in der Demokratischen Volksrepublik Laos vom 9. bis zum 12. November 2010 stattfindet. Handicap International wird an der Konferenz teilnehmen und von dort berichten.
Der Cluster Munition Monitor und Dokumente dazu sind erhältlich auf www.the-monitor.org
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www.handicap-international.de, www.streubomben.de
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