Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Ungeeignet für den Wahlkampf. Kommentar von Frank Meßing
30.07.2009 – 20:25
Essen (ots)
In Wahlkampfzeiten sehnen Politiker die Arbeitslosenzahlen ebenso herbei wie frische Umfragewerte. Die Quote aus Nürnberg taugt aber kaum, um daraus politisches Kapital zu schlagen. Denn die Zahlen und Bewertungen der Bundesagentur geben nicht die Lage in der Wirtschaft wieder. Viele Unternehmen befinden sich in rauer See und halten sich nur mit Kurzarbeit über Wasser. Und die ist zeitlich befristet. Wenn die Welt-Konjunktur nicht rasch auf Touren kommt, droht im Herbst ein Desaster auf dem Arbeitsmarkt. Doch dann wird der 27. September, der Tag der Bundestagswahl, wohl schon vorbei sein. Bis dahin werden sich die Verantwortlichen die Rosinen aus den Arbeitsmarkt- und Konjunkturanalysen picken, um das Wahlvolk nicht zu beunruhigen. Insofern ist es keine "Sensation", wie Arbeitsminister Scholz kommentiert, dass die Quote nicht so stark stieg wie befürchtet. Recht hat er allerdings mit seiner Forderung, die Instrumente wie Kurzarbeit und Qualifizierung weiter einzusetzen. Sie schützen Beschäftigte und Unternehmen gleichermaßen vor Krisen, die niemand zu beeinflussen weiß.
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