Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: NRW rückt ins Blickfeld - Kommentar von Theo Schumacher
28.09.2009 – 18:51
Essen (ots)
Ein Prozent - komfortabler ist der Vorsprung von CDU und FDP in NRW nicht. Auch das ist ein Ergebnis der Bundestagswahl. Ein Prozent bedeutet für die Regierung Rüttgers alles andere als ein dickes Polster mit Blick auf die Landtagswahl im Mai. Trotz des verheerenden Absturzes der SPD an Rhein und Ruhr ist das Rennen um die Vorherrschaft im größten Bundesland noch längst nicht gelaufen.
Die identische Farbenlehre in Bund und Land kann sich für die Düsseldorfer Koalition noch als gefährlich erweisen. In Berlin ist der Erwartungsdruck auf Schwarz-Gelb enorm. Auch deshalb ist ein siebenmonatiger politischer Schongang mit Rücksicht auf empfindliche Wähler in NRW nicht vorstellbar.
Dies macht die Lage der Landes-SPD allerdings nicht besser. Mehr denn je agiert die Kraft-Partei nach dem Wahlsonntag aus einer Position der Schwäche. Die FDP muss sie künftig in Bund und Land beschimpfen, obwohl sie die Liberalen am liebsten als Partner in einer Ampel-Koalition hätte. Und Rot-Rot-Grün wäre kein realistisches Ziel. Denn die klassenkämpfende Linke in NRW ist mit ihrer Gratis-Mentalität von Regierungsfähigkeit noch meilenweit entfernt.
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