Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Lammert: Wahl aufarbeiten
01.07.2010 – 18:04
Essen (ots)
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat Verständnis für den Ruf nach einer Aufarbeitung der Wahl des Bundespräsidenten. Von einer Denkzettel-Wahl geht er zwar nicht aus. Doch halte er es für zulässig, "wenn sich die Partei- und Fraktionsführungen der Koalitionsparteien auch mit dieser möglichen Botschaft der Wahlvorgänge selbstkritisch auseinandersetzen", sagte er der WAZ-Mediengruppe (Freitagausgabe). Dass die Wahl nicht so glatt verlief wie erhofft, gehört nach Lammerts Worten zu den unverzichtbaren "Restrisiken" demokratischer Wahlen. Lammert fügte hinzu: "Christian Wulff ist weder in seiner verfassungsrechtlichen noch in seiner politischen Autorität in irgendeiner Weise beeinträchtigt." Da nicht nur der neue Bundespräsident Wulff, sondern mit Roland Koch und Jürgen Rüttgers zwei weitere Vizechefs der CDU aus der Führung ausscheiden, steht die Partei nach Lammerts Ansicht vor einer ungewöhnlich großen Veränderung. "Das ist eine Belastung. Es kann aber auch eine Chance sein", sagte er. Die bis zum Parteitag im November verbliebene Zeit müsse für eine sorgfältige Vorbereitung der personellen Konstellation genutzt werden. Die künftige Führung solle "nicht nur die innerparteilichen Kräfteverhältnisse widerspiegeln, sondern auch als Teil unseres Politikangebotes an die Wählerinnen und Wähler verstanden werden", so Lammert.
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