Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Die Richtung der SPD - Gabriel steuert volle Kraft zurück. Leitartikel von Stefan Schulte
13.08.2010 – 19:37
Essen (ots)
Die SPD sonnt sich dieser Tage im Umfragehoch Sigmar. Doch wie entspannt darf er sein? Es ist ja nicht so, als reklamierte Gabriel die schönen Zahlen für sich. Gern räumt er ein, von der Schwäche der Regierung zu profitieren. Schließlich werden die Aussichten für ihn umso schöner, sollte es gelingen, dem schwarz-gelben Zanklager auch noch mit eigener Stärke zu begegnen. Doch die Richtung, in die Gabriel den Tanker SPD steuert, lautet spätestens seit dieser Woche: volle Kraft zurück.
Gabriel will zumindest symbolisch nachholen, was in der Regierung nicht möglich war: die Rückabwicklung der Agenda 2010, aktuell durch den Abschied von der Rente mit 67. Damit befriedet er die Parteilinke, die darin wie in Hartz IV einen Verrat an der eigenen Wählerschaft sieht. Er geht auf die Gewerkschaften zu, die zuletzt lieber mit Merkel plauderten als mit den Genossen. Die letzten Agenda-Getreuen Steinbrück und Steinmeier sind verstummt oder werden überstimmt. Diese Taktik wäre klug, wenn das brachliegende SPD-Potenzial vor allem bei der Linken zu verorten wäre. Doch stimmt das? Und findet Gabriel den Retro-Anstrich der neuen SPD wirklich modern?
Es sind nicht ohne Grund die Grünen, denen die meisten Schwarz-Gelb-Geschädigten zulaufen. Jede Wette, dass darunter nicht viele Altkonservative sind. Es sind Berufstätige jüngeren und mittleren Alters aus der bürgerlichen Mittelschicht. Menschen, die sich um ihre Zukunft sorgen und sich wenig um alte, parteiinterne Fehden kümmern. Die einst von Schröder gewonnene und von der SPD wieder verprellte Neue Mitte bildet noch immer den Kern der Wechselwähler.
Diese Mittelschicht aus Fachkräften und Akademikern hat längst begriffen, dass sie länger arbeiten muss. Gabriel wird sie nicht zurückgewinnen, indem er ihnen anderes verspricht. Die Nachrichten dieser Woche haben gezeigt, wie wenig der SPD-Kurs in die Zeit passt: die Chancen der Älteren haben sich verbessert, die der Jüngeren verschlechtert. Nun kommt mit Wucht der Aufschwung. Er wird jene mitnehmen, die qualifiziert sind - und viele Jüngere zurücklassen.
Nichts spricht dagegen, mehr für die Beschäftigung Älterer zu tun. Doch die Herausforderungen der Zukunft sind andere. Eine nach vorn gewandte SPD müsste diese drei Themen behandeln: frühkindliche Bildung, Schulbildung und Ausbildung. Um die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen, um die Fachkräfte heranzuziehen, die unsere Wirtschaft dringend brauchen wird und für die Integration von Migrantenkindern. Damit auch sie dereinst bis 67 arbeiten können.
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