Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Die NRW-CDU und das Geld - Teure Quittung - Kommentar von Wilfried Goebels
11.11.2010 – 19:21
Essen (ots)
Parteien bestreiten einen erklecklichen Teil ihrer Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen. Da schwillt manchem Beitragszahler der Kamm, wenn die eigene Partei das Geld mit vollen Händen aus dem Fenster wirft. Die NRW-CDU kassiert jetzt die Quittung für das großzügige Finanzgebaren. Während die Operation am offenen Herzen in der CDU noch bevorsteht, hat die SPD ihren Apparat schon vor Jahren kräftig gestutzt. Weil die Mitgliederzahlen der großen Parteien sinken und nach den Parteispendenaffären auch Sponsorengelder spärlicher fließen, werden staatliche Fördergelder für Parteien immer wichtiger. Die NRW-CDU hatte die "Sponsoring-Affäre", die FDP die Millionenstrafe für dubiose Spenden in der Ära Möllemann. In allen Parteien bleibt die Spendenpraxis eine Grauzone. Offenbar hat sich in der NRW-CDU auf Funktionärsebene eine ausgeprägte Großzügigkeit breit gemacht. Die Partei hat über ihre eigenen Verhältnisse gelebt. Der neue Generalsekretär Wittke muss kräftig sparen, wenn er wieder schwarze Zahlen sehen will. Schnelle Neuwahlen mit einem teuren Wahlkampf aber kann er mit Blick auf die Sparzwänge derzeit nicht gebrauchen. Die letzte Landtagswahl hat die Partei fast fünf Millionen Euro gekostet. Das wird die NRW-CDU noch Jahre abzahlen müssen.
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