Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: FDP öffnet sich für Mindestlöhne
04.02.2011 – 05:00
Essen (ots)
Die FDP will sich für Mindestlöhne in Deutschland öffnen und damit ein liberales Tabu infragestellen. Das kündigte FDP-Sozialexperte Michael Kauch gegenüber den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Freitagausgaben) an: "Ich glaube, wir müssen den Mindestlohn anders diskutieren. Es darf keine Denkverbote geben." Kauch leitet das FDP-Programmforum Soziales, das ab heute über den künftigen Kurs der Partei in der Sozialpolitik berät. Vor dem Hintergrund schlechter Umfragewerte zeichnet sich ein Kurswechsel der FDP ab. Er wolle auch liberale Tabuthemen ansprechen, sagte Kauch. Die FDP müsse sich grundsätzlich dazu positionieren, wie den "working poor", den Geringverdienern in Deutschland, geholfen werden könne. Eine Denkrichtung sei die Möglichkeit der Politik, Tariflöhne für die untersten Einkommensgruppen für allgemeinverbindlich zu erklären.
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