Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Wo sind die Ökonomen? - Kommentar von Thomas Wels
09.02.2011 – 19:25
Essen (ots)
Man muss es neidlos anerkennen: Die Grünen spielen als Profipolitiker in einer höheren Liga als die SPD. Das war bereits im Bund so, als Jürgen Trittin die Bedeutung des Umweltministeriums weit vor die des Wirtschaftsministeriums geschoben hat. Und das ist im Industrieland NRW nicht anders. Im Gegenteil: Der Koalitionsvertrag von Rot-Grün ist Grün-Rot geraten. Was sich nicht zuletzt daran festmacht, dass die wichtige Abteilung Energieplanung nicht mehr im Energie-Ministerium sondern im Umwelt-Ministerium angesiedelt ist. Es ist daher nur konsequent, wenn Johannes Remmel durch die kalte Küche auch die Macht über die Industriepolitik übernehmen will. Fatal ist das gleichwohl. Den Umbau der Energieversorgung mit mehr Plan- als Marktwirtschaft bewerkstelligen zu wollen, muss scheitern. Niemand bestreitet die dringende Notwendigkeit, Kohlendioxid einzusparen. Den Weg dahin müssen künftig wieder Kosten- und Effizienzfragen weisen, nicht staatliche und ideologisch gefärbte Regulierungen. Die Ökonomen müssen sich verloren gegangenes Terrain zurückerobern. Ob's die noch in der SPD gibt?
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