Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Keine Linie, kein Plan. Kommentar von Miguel Sanches
Essen (ots)
Vom Schweigen gibt es recht viele Variationen. Warum der Finanzminister tagelang zur Steuerdebatte schwieg, ist seit gestern klar. Es war eher ein missbilligendes Schweigen. Wolfgang Schäuble rät allen, "keine Debatten zu führen, die große Erwartungen wecken und hinterher zu Enttäuschungen führen." Ein grausamer Satz.
Grausam für die FDP: Sie weiß nun, dass zehn Milliarden Euro an Steuersenkung zu hoch gegriffen sind. Wenn, dann werden kleine Brötchen gebacken.
Grausam auch für Merkel: Sie ließ die Debatte laufen und hat Schäuble nicht eingebunden. Ein Mann im Herbst seiner Karriere ist gefährlich, hat nicht viel zu verlieren.
Grausam für die Wähler: Der vielstimmige Chor der letzten Tage ist erschütternd. Da ist keine Linie, keine Disziplin, kein Plan. Vermutlich haben nicht mal die Sozialdemokraten gedacht, dass sich die Merkel-Regierung als so unsolide, so sprunghaft und konfliktsüchtig erweisen würde. Wie groß muss erst die Enttäuschung bei den Menschen sein, die 2009 FDP und Union gewählt haben?
Ist es ein Missverständnis? Schäuble denkt an den Haushalt, Merkel auch, aber an den Gefühlshaushalt der FDP.
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