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WAZ: Europas Motor läuft - Kommentar von Ulrich Reitz
Essen (ots)
Was der französische Präsident und die deutsche Kanzlerin gestern vereinbart haben, löst noch nicht die gigantische Euro-Krise, weist aber in die richtige Richtung. Erstens: Es gibt, zumindest vorerst nicht, eine europäische Vergemeinschaftung der Schulden. Wer schludrig ist wie Griechenland, bekommt keine billigen Kredite, die sich solidere Länder wie Deutschland mühevoll erarbeitet haben. Der Druck zu sparen bleibt erhalten. Das ist das richtige Signal. Zweitens: Dazu passt die Verpflichtung Frankreichs auf eine Schuldenbremse. Die Politik gibt damit die verführerische Macht ab, sich etwa für Wahlgeschenke zu verschulden. Dieser Verzicht schafft Vertrauen. Drittens: Die Souveränität der Schuldner wird weiter eingeschränkt. Brüssel darf strenger aufpassen und die Empfehlungen aus Europa sind künftig nicht mehr nur Schall und Rauch. Eine Wirtschaftsregierung, von der Frankreich träumt, ist das aber noch lange nicht. Fazit: Europas Motor, Frankreich plus Deutschland, läuft wieder. Das ist eine gute Nachricht. Aber ein Plan ist auch nur ein Plan. Entscheidend ist, ob sich das Euro-Duo bei den anderen Ländern auch durchsetzt.
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