Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Dem Volk die Ängste nehmen - Kommentar von Dietmar Seher
11.03.2013 – 18:51
Essen (ots)
In Hamm ist der City-See gescheitert, in Gladbeck der Autobahntunnel, in Aachen am Wochenende der Bau einer Straßenbahn. Was dies das übrige Land angeht? Die Voten wirken als Signal. Es heißt: keine Experimente. Vielleicht haben die Turbulenzen um den Berliner Flughafen und die Löcher im Bahnbudget wegen Stuttgart 21 tatsächlich den Trend zum Nein-Sagen verschärft. Große Summen bedeuten große Risiken, wie viele Fehlplanungen bewiesen haben. Das Volk will kein Geld aufs Spiel setzen. Es hat Zukunftsangst. Doch es ist falsch, schlechte Erfahrung zu verallgemeinern. Auch teure Projekte können Land und Kommunen voranbringen. Ohne Autobahnen und Stadtbahntunnel wäre das Ruhrgebiet im Verkehr erstickt. Hätte es für die Millionenbauten der 70er-Jahre in Ratsbürgerentscheiden Mehrheiten gegeben? Die Politik muss sich auf den Dreiklang der Zukunft einstellen - dass es kühner Projekte genau so bedarf wie großer Sparanstrengungen und mehr direkter Demokratie. Bei ehrlicher - und öffentlicher - Abwägung von Chancen und Risiken muss das kein Widerspruch sein.
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