Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: SPD "droht" mit Koalitionsbruch: Angstbeißen - Kommentar von Ulrich Reitz
29.04.2007 – 19:14
Essen (ots)
In den Sonntagszeitungen waren lustige Schlagzeilen zu lesen. SPD droht mit Ende der Großen Koalition, stand da. Frage: wem drohen sie, die Sozialdemokraten? Die SPD sieht derzeit gar nicht gut aus, und sie weiß es auch. Die Spekulationen, die der Spiegel heute anstellt über eine Rückkehr Schröders als Kanzlerkandidat, sind nicht nur unterhaltsam. Sie kanalisieren die sich verbreitende Sorge in der SPD, der rote Pfälzer bringe nicht genug politisches Gewicht auf die Waage. Beck taktiert, lässt aber eine Richtung nicht so richtig erkennen. Anfangs agierte er gemütlich, heute raubauzig. Der Erbschaftsteuer-Streit wirkt gekünstelt, den Steuersenkungs-Vorstoß des CSU-Wirtschaftsministers hat die CDU-Kanzlerin kassiert und die innere Sicherheit ist auch kein Super-Thema. Viele Bürger wollen mehr Sicherheit und schon SPD-Schily war fürs Online-Datensammeln. Das Verhältnis zu den Gewerkschaften bleibt schwierig für die SPD, viele Funktionäre mögen die Linkspartei. Fazit: die SPD-"Drohung" ist vor allem ein Angstbeißen. Beck und Co. können nur hoffen, dass die andere Seite sie nicht beim Wort nimmt.
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