Neue OZ: Kommentar zu Bundesregierung
Merkel
Osnabrück (ots)
Verdrängungskünstlerin
Ein cooler Auftritt - das muss man Angela Merkel lassen. Doch ihre optimistische Halbjahresbilanz gestern in Berlin steht in krassem Gegensatz zur Realität. Rot-Grün hat Schwarz-Gelb in Umfragen überflügelt. Dazu kommen die Finanzprobleme im Gesundheitswesen und die unsichere Zukunft der Bundeswehr sowie der Streit um Energiesteuer und Atomkraftnutzung.
Serienweise wurden hochbrisante Koalitionsprobleme auf den Herbst vertagt. Wenn die Kanzlerin im Urlaub wirklich entspannen will, muss sie verdrängen können. Darin hat sie inzwischen beträchtliche Kunstfertigkeit entwickelt. Merkel redet ihre Erfolge im Ausland schön und das Versagen der Regierungskoalitionäre klein, die jeden Kompromiss zerschreddern. Dafür malt sie die kommenden Monate in den dunkelsten Farben. Das bedrohliche Szenario von Verteilungskämpfen angesichts einbrechender Steuermaßnahmen soll endlich Union und FDP disziplinieren. Ganz nebenbei hofft Merkel, ihren lädierten Ruf als "Eiserne Kanzlerin" wiederherzustellen.
Gut möglich, dass dieses Kalkül aufgeht. Sie kann auf Unterstützung von außen zählen. Die Wirtschaft meldet Wachstum, und es sieht danach aus, als könne schon bald die Zahl der Arbeitslosen unter die Drei-Millionen-Marke rutschen. Ein "kleines Wunder", das Merkel aus großen Nöten befreien könnte.
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