Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar SPD-Fraktion will mehr Profilierung Klare Konzepte ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Bielefeld (ots)
Die SPD-Bundestagsfraktion, so hört man, möchte künftig als Opposition klare Kante zeigen. Deshalb haben sich die Abgeordneten bei der Ausweitung der Anti-Piraten-Mission Atalanta nicht nur enthalten, sondern mit Nein gestimmt. Damit haben sie aber Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier düpiert, der für eine Enthaltung plädiert hatte. Dass die Abgeordneten nun öfter Nein sagen wollen, dürfte mit dem Bundestagswahlkampf 2013 zu tun haben, der erste Schatten wirft. Die SPD auf Bundesebene hat noch kein Konzept gegen die Bundeskanzlerin gefunden. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ist zwar in den eigenen Reihen beliebt, aber manche finden ihn zu konstruktiv. Ein bisschen mehr Krawall statt Kuschelkurs dürfte es schon sein, glauben einige. Allerdings bieten sich für eine verstärkte Profilierung weder Außen- noch Europapolitik so richtig gut an. Angela Merkels Versäumnisse liegen vor allem in der Innenpolitik. Da gibt es aber Felder - zum Beispiel in der Sozialpolitik - wo die SPD-Fraktion bisher zu wenig eigene Expertise entwickelt hat. Für klare Kante braucht es zunächst klare eigene Konzepte.
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