Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema SPD-Kompetenzteam:
09.08.2009 – 20:05
Bielefeld (ots)
Nun also ist Ulla Schmidt doch noch durch die Hintertür ins Kompetenzteam der SPD gerückt. Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat die Rolle rückwärts gemacht. Der Lipper, der jeden guten Mitarbeiter in seinem Schattenkabinett dringend gebrauchen kann, hat seiner angeschlagenen Gesundheitsministerin plötzlich demonstrativ den Rückengestärkt. Jetzt kann die SPD-Frau gut erholt nach ihrem Spanien-Urlaub Vollgas im Wahlkampf geben. Fakt ist: Auch wenn der Bundesrechnungshof Ulla Schmidt entlastet hat - rehabilitiert ist die Ministerin nicht. Zu bitter ist der Beigeschmack, den die Dienstwagen-Affäre hinterlassen hat. Und zu gravierend sind die Folgen für die SPD, die in den Wahlprognosen immer weiter absackt. Ob es klug war, Ulla Schmidt trotz großer Bedenken im eigenen Lager wieder ins Kompetenzteam zurückzuholen, wird Frank-Walter Steinmeier spätestens nach der Bundestagswahl selbst beantworten können. Die Bundesregierung bestellt in den nächsten Monaten 31 neue Dienst-Limousinen im Wert von 8,6 Millionen Euro. Ob Ulla Schmidt auch in den Genuss eines nagelneuen Wagens kommt, bleibt abzuwarten. Sie will künftig Urlaub und dienstliche Termine strikter voneinander trennen. Nach dem 27. September wird sich zeigen, ob Ulla Schmidt einen Dienstwagen überhaupt noch braucht.
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