Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Ole von Beusts Rücktritt
18.07.2010 – 21:00
Bielefeld (ots)
Noch einer, der keine Lust mehr hat. Der vor der Zeit alles hinwirft. Oder soll man die hamburgische Landespolitik wirklich als bestelltes Haus bezeichnen, wie es Ole von Beust in seiner Rücktrittserklärung nahegelegt hat? Nein, sein Abschied ist alles andere als ein wohlgeordneter Machtwechsel. Der gestern offenkundig aufgewühlte, sich mehrfach verhaspelnde Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg ließ seine Partei Stunden vor dem Ergebnis des Volksentscheids über die schwarz-grüne Schulreform mit vielen Problemen zurück. Nicht nur wird es sein Nachfolger in Hamburg schwer haben, die zuletzt erstaunlich harmonische Zusammenarbeit mit den Alternativen erfolgreich fortzusetzen. Die Lage für Kanzlerin und Parteichefin Angela Merkel ist durch diese Nachricht von der Elbe auch nicht einfacher geworden. Wieder ist ihr ein wichtiger Mann von der Fahne gegangen, diesmal vom linken Rand des politischen Spektrums ihrer Partei. Nach Friedrich Merz und Roland Koch bröckelt es nun also auch am anderen Ende. Ole von Beust stand nach seinem langen Weg vom Koalitionspartner der unsäglichen Schill-Partei zum Chef der ersten schwarz-grünen Landesregierung exemplarisch für die von Merkel beförderte Großstadt-CDU. Er war ein Vertreter des weltoffenen Ansatzes mit Krippenplätzen, Elterngeld und Integrationsbemühungen, den die Kanzlerin so schätzt, mit dem sich neue Wählerschichten leichter erschließen lassen, mit dem sich auch bei der sozialdemokratischen Klientel punkten lässt. Ole von Beust inszenierte sich als jemand, der tut, was er für richtig hält, selbst wenn es unbequem wird. Damit war er auch für Wähler - und politische Konkurrenten - interessant, die mit der CDU bis dahin nichts anfangen konnten. Nur so war Schwarz-Grün in Hamburg möglich, nur so wurde aus dem lagerübergreifenden Gedankenspiel eine ernsthafte Machtoption der CDU. Doch dieser Weg war anstrengend - am Ende offenbar zu anstrengend für Ole von Beust. Einem Teil der hanseatischen CDU-Klientel war dieser Mann längst fremd geworden, der schon seit 2001 ihr Bürgermeister war, nun aber Bescheidenheit einforderte und viel von Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit sprach. Sie traten ihm zunehmend mit Skepsis gegenüber. Der einst so beliebte von Beust, der 2004 auf den Slogan »Ole wählen« vertrauen konnte, ohne dass dies übermäßig albern gewesen wäre, fühlte sich offenbar immer weniger gemocht - und mochte selbst nicht mehr. Die bürgerliche Kampagne für die Unberührbarkeit des Gymnasiums alter Prägung und gegen das schwarz-grüne Projekt Primarschule hat diese Entfremdung verstärkt. Die schrullige Wahl des Zeitpunktes der Bekanntgabe seines Rücktritts lässt aber nicht erkennen, dass dem gekränkten von Beust solche Sachfragen noch wichtig gewesen wären.
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