Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Aussagen von Frank-Walter Steinmeier
26.12.2010 – 20:00
Bielefeld (ots)
Steinmeier als Kraftmeier - das ist ungewohnt. Vom SPD-Fraktionschef erwartet man eher leise Töne. Doch die Analytiker im Willy-Brandt-Haus scheinen die Zeit als reif zu betrachten, dass die Sozialdemokratie auf Angriff umschaltet. Das Superwahljahr rückt näher, und es fanden zuletzt mehr als genug gesellschaftliche Debatten und Talkshows ohne SPD-Vertreter statt. Doch was haben die Genossen außer Rhetorik zu bieten? 27 statt 26 Prozent in einer Umfrage und in Olaf Scholz einen Bürgermeisterkandidaten in Hamburg ohne echten Gegner. Reicht das für das Überholen der Union auf Bundesebene? Schwerlich. Bei allen Fehlern von Schwarz-Gelb muss die SPD froh sein, wenn sie im Hinblick auf gemeinsame Regierungen vom Hoch der Grünen profitiert, die dabei sind, sich in der Parteienrangfolge knapp hinter ihnen zu etablieren. Noch hat die SPD ihre Position zwischen der alles versprechenden Linkspartei und den angesagten Grünen nicht gefunden. Steinmeiers Kampfansage kann darüber nicht hinwegtäuschen; sie ist ein Lebenszeichen - nicht weniger, aber eben auch nicht mehr.
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