Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Deutschland und der Nato
30.06.2015 – 21:00
Bielefeld (ots)
So ändern sich die Zeiten. Als das Deutsche Kaiserreich vom säbelrasselnden Wilhelm II. regiert wurde, fürchtete Europa die preußische Militärmacht. Und als Hitler mit seinen Panzerverbänden Frankreich 1940 in einem »Blitzkrieg« niederrang, war das Entsetzen groß. Und heute? Heute fordert der norwegische Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Merkel-Regierung auf, mehr Geld ins veraltete und teilweise marode Militär zu investieren. Die Verteidigungsausgaben sollten auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes erhöht werden, mahnt er. Gestern sagte die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mehr finanzielles Engagement zu, aber das ändert nichts an der Tatsache, dass aus gefürchteten Militaristen überzeugte Pazifisten geworden sind. Deutschland möchte Wirtschafts- und nicht länger Militärmacht sein. Bei Konflikten setzt es auf Ausgleich der Interessen, während etwa die USA und Großbritannien stärker auf Abschreckung und Intervention vertrauen. Seit 60 Jahren gehört Deutschland der Nato an. Das Militärbündnis ist ein Produkt des Kalten Krieges zwischen den USA und der Sowjetunion, der Beitritt war für die Bundesrepublik folgerichtig und ein Segen. Die von Konrad Adenauer vorangetriebene Westintegration wäre ohne Einbindung in die Nato unvollständig gewesen. Sie gab dem durch Hitlers Angriffskriege und das Verbrechen des Holocausts diskreditierten Land Ansehen zurück und garantierte ihm an der Frontlinie zum Warschauer Pakt Sicherheit. Heute sehen viele Deutsche in der Nato ein überholtes Relikt der Nachkriegszeit. Nach dem Untergang des kommunistischen Ostblocks und dem Wandel in Moskau unter Michail Gorbatschow schien sie überflüssig geworden zu sein. Abschreckung, Aufrüstung und ständige Abwehrbereitschaft - das war scheinbar nicht mehr nötig. Zwischen 1990 und 1997 verringerte die Nato ihre Landstreitkräfte um 35 und die der Luftwaffe um 40 Prozent. Der Warschauer Pakt war Geschichte, die Nato stand als Sieger da und übte immense Anziehungskraft auf Länder wie Polen, Litauen, Estland und Lettland aus. Dann machte die Nato einen großen Fehler, provozierte Moskau ohne Not mit der Osterweiterung. Putin reagierte aggressiv, und seit der Annexion der Krim herrscht eine Art zweiter Kalter Krieg. Jetzt stellt sich für Deutschland die Frage nach der Bündnistreue plötzlich nicht mehr nur theoretisch. Die Bevölkerung nimmt sie offenbar nicht besonders wichtig. Nur 38 Prozent antworteten mit Ja auf die Frage, ob Deutschland einem Nato-Verbündeten, der von Russland angegriffen wird, militärisch beistehen sollte. Deutschland ist durch zwei Weltkriege kuriert, hält Militär nur noch für ein notwendiges Übel. Das ist an sich eine erfreuliche Entwicklung, aber nicht für die Nato selbst, die von Berlin stärkeres Engagement erwartet.
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