Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Polen und Deutschland
26.10.2015 – 21:00
Bielefeld (ots)
Zwischen Deutschland und Polen droht eine neue Eiszeit. Die politische Grundhaltung in beiden Ländern könnte kaum unterschiedlicher sein. Deutschland steht innerhalb der EU für Integration, die neue starke Kraft in Polen für Abgrenzung von Brüssel. Beispiel Flüchtlinge: Jaroslaw Kaczynskis erzkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hetzte gegen Muslime und warnte vor »Überfremdung« - und das, obwohl Flüchtlinge in seinem Land extrem selten sind. Es liegt auf der Hand, dass Angela Merkels Ziel, eine gerechtere Verteilung von Asylbewerbern innerhalb der EU zu erreichen, jetzt in Warschau noch weniger auf Zustimmung stoßen wird.
Schon zuvor belastete die schillernde Figur Kaczynski mit ihren Bedrohungsphantasien das deutsch-polnische Verhältnis. Sollte sich herausstellen, dass er Beata Szydlo nur als Marionette eingesetzt hat und sich jetzt zum Ministerpräsidenten macht, werden die Gesichter im Kanzleramt noch länger.
Die PiS muss die vollmundigen Wahlversprechen einhalten, der Masse der Polen zu Wohlstand verhelfen. Das wird schwer. Geht es nicht schnell voran, bietet sich eine nationalistische Außenpolitik als Ablenkungsmanöver an. Und dann muss der angeblich übermächtige Nachbar Deutschland bestimmt wieder herhalten.
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