Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu TTIP
29.04.2016 – 21:00
Bielefeld (ots)
TTIP tritt auf der Stelle. Immer wieder wird das mögliche Startdatum nach hinten verschoben. Erst sollte es 2015 so weit sein, nun scheint selbst 2016 illusorisch. Dann eben 2017? Die potenziellen US-Präsidentschaftsanwärter sind nicht gerade Vorboten für eine schnelle Einigung in den Verhandlungen. Der Republikaner Donald Trump wetterte schon gegen das Transpazifikabkommen, das im Februar unterzeichnet wurde. Wenig mehr hält er vom geplanten Freihandel zwischen den USA und der EU. Die Demokratin Hillary Clinton hat schon öfter ihre Meinung geändert, was die Abschaffung von Handelsbarrieren angeht. Und auch in Europa bleibt die Skepsis groß. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird TTIP sogar die Zustimmung der Mitgliedstaaten erfordern, nicht nur des Europäischen Parlaments. Das Abkommen muss noch hohe Hürden überwinden - selbst wenn die Verhandlungen in den kommenden Monaten zum Abschluss kommen sollten. Dabei täten beide Seiten gut daran, sich zu einigen. Denn die Schwellenländer drängen auf den Markt. Wenn nicht Europa und die USA die Standards setzen, werden es andere tun. Und zwar ohne Rücksicht auf Umweltschutz oder Sicherheit am Arbeitsplatz. Dessen sollten sich beide Seiten bewusst sein.
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